Stand: 03. März 2018
Willkommen auf der Website von Schätze24 (Schätze24.de = Schaetze24.de /im Folgenden: "Schaetze24.de"), Markt 1-7, 41460 Neuss, vertreten durch den Inhaber, Herrn Frank Küpping.
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Schaetze24.de (im Folgenden: "AGB"). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen Schaetze24.de und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste von Schaetze24.de nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Websites Schätze24.de, Schaetze24.de, Schaetze24.net, Schaetze24.com sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden: "Schaetze24.de-Website").
Mit der Nutzung dieser Webseiten stimmen Sie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Wer diese AGB nicht akzeptiert, hat die Webseiten sofort zu verlassen.
Etwaige
Beanstandungen oder Beschwerden richten Sie bitte schriftlich an Schaetze24.de,
vertreten durch Herrn Frank Küpping, Markt 1-7, 41460 Neuss.
Oder senden
Sie eine E-Mail an info@schaetze24.de.
§
1 Internetplattform
Die Schaetze24.de-Website ist ein Marktplatz, auf dem
von den Usern Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel")
bewertet, angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren
Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB
oder die Schaetze24.de-Grundsätze verstößt. Schaetze24.de bietet
selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich
zwischen den Usern und Partnern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.
Auch die Erfüllung dieser über die Schaetze24.de-Website geschlossenen
Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
§ 2 Allgemeine Grundsätze
User
und Partner sind verpflichtet, bei der Nutzung der Schaetze24.de-Website sowie
der Dienstleistungen von Schaetze24.de die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die
von dem User eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese
AGB oder die Schaetze24.de-Grundsätze verstoßen.
Kommt es auf der
Schaetze24.de-Website zu einem Vertragsschluss zwischen User und Partner, teilt
Schaetze24.de den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen
Daten mit.
Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Rubrik einstellen.
Er hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben.
Hierbei muss er alle für die Bewertung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale
sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß
angeben. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten,
sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen
zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern
ein solches besteht.
Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen
nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf den
Gegenstand beziehen. Werbung für nicht bei Schaetze24.de angebotene Ware
ist unzulässig.
Preisangaben verstehen sich als Endpreis einschließlich
eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis
umfasst nicht Liefer- und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt,
zusätzlich zum Verkaufspreis Schaetze24.de-Gebühren und/oder Provisionen
auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
Es ist Schaetze24.de-Usern
und Partnern untersagt, die durch die Nutzung des Schaetze24.de-Marktplatzes erhaltenen
Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche
und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit
diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden
(Spam).
Schaetze24.de behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze
die Ordnung auf seinem Portal zu ändern, soweit dies den Usern und Partnern
unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Schaetze24.de zumutbar
ist.
§ 3 Anmeldung
Die volle
Nutzung der Teledienste der Schaetze24.de-Website setzt die Anmeldung als User
bzw. Partner voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der Schaetze24.de-Website besteht
nicht. Die Anmeldung selbst ist für User kostenlos. Sie erfolgt durch Eintrag
in die Datenbank unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen
Schaetze24.de und dem User ein Vertrag über die Nutzung der Schaetze24.de-Website
(im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
Die Anmeldung ist nur
juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen
Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
Die von Schaetze24.de bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig
und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach)
und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma.
Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten
natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist
der User bzw. der Partner verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber Schaetze24.de
zu korrigieren.
Der User bzw. Partner muss sein Passwort geheim halten und
Sorge tragen, dass eine unbefugte Nutzung des Passwortes durch Dritte ausgeschlossen
ist. Ansonsten haftet er für Schäden, die durch die unbefugte Nutzung
des geschützten Bereiches entstehen. Schaetze24.de wird das Passwort nicht
an Dritte weitergeben. Schaetze24.de wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon
nach seinem Passwort fragen.
Ein internes Schaetze24.de-Konto ist nicht übertragbar.
§ 4 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
Schaetze24.de
stellt seinen Usern die in § 1 beschriebene Internetplattform zur Verfügung.
Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services
genutzt werden können, kann von Schaetze24.de an bestimmte Voraussetzungen
geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer
oder Zahlungsnachweise.
Der Anspruch des Users bzw. Partners auf Nutzung der
Schaetze24.de-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen
Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische
Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler
etc. ergeben. Schaetze24.de behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen
zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen,
die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer
Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung
der Leistungen dienen. Schaetze24.de berücksichtigt in diesen Fällen
die berechtigten Interessen der User und Partner.
Um Arbeiten am System durchzuführen,
gibt es planmäßige Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von
Schaetze24.de nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich,
um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere
zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten.
§ 6 Sperrung, Widerruf und Kündigung
Schaetze24.de
kann einen User oder Partner sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass
er bei der Nutzung gegen diese AGB, die Schaetze24.de-Grundsätze oder geltendes
Recht verstößt oder wenn Schaetze24.de ein sonstiges berechtigtes Interesse
an der Sperrung eines Mitglieds hat. Schaetze24.de kann einen User oder Partner
insbesondere dann sperren, wenn er
bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht
hat,
im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Schaetze24.de-Website Rechte Dritter
verletzt,
Leistungen von Schaetze24.de missbraucht oder
ein anderer wichtiger
Grund vorliegt.
Schaetze24.de berücksichtigt bei der Entscheidung, ob
ein User oder Partner gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen. Statt der
Sperrung kann Schaetze24.de als minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung
beschränken bzw. abgelegte Daten zu löschen.
Sobald
ein User oder Partner gesperrt wurde, darf er die Schaetze24.de-Website nicht
mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung
besteht nicht.
§ 7 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen
Die Anmeldung bei Schaetze24.de ist kostenlos. Für das Bewerten von Artikeln sowie das Einstellen in die Schatztruhe erhebt Schaetze24.de von dem User eine Gebühr. Die Höhe der einzelnen Gebühren ist im jeweiligen Anmeldeformular auf der Seite Bewertung einzuholen, bzw. auf der Seite Schatztruhe zu ersehen.
Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig. Sobald die Bewertung abgeschlossen ist oder Gegenstände zum Verkauf in die Schatztruhe gelegt werden, wird dem Kunden per Email eine Zahlungsaufforderung zugestellt. Die Zahlung sollte dann innerhalb von drei Arbeitstagen erfolgen. Nach Zahlungseingang wird die Bewertung freigeschaltet. User und Partner kommen ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von zwei Wochen nach Zugang der Zahlungsaufforderung in Verzug.
Usern und Partnern ist es verboten, die Gebührenstruktur von Schaetze24.de zu umgehen. Für zusätzliche Leistungen von Schaetze24.de hat der Anbieter nach vorheriger, ausdrücklicher Zustimmung Zusatzgebühren zu zahlen.
§ 8 Risiken
Der Datenaustausch
über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da
die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist, kann Schaetze24.de
nicht zusichern, dass jeder User oder Partner die natürliche oder juristische
Person ist, für die er sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher, teilweise sehr
umfangreicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein User oder
Partner falsche Daten gegenüber Schaetze24.de angegeben hat.
§ 9 Verbotene Artikel
Es ist verboten, Artikel bewerten zu lassen
oder anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften
oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende
Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
Artikel, deren Bewerbung,
Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte
(z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte
(z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
pornografische und jugendgefährdende Artikel
Schaetze24.de behält
sich vor, Anfragen zu löschen, die gegen geltendes Recht, diese AGB oder
die Schaetze24.de-Grundsätze verstoßen.
§ 10 Schätzungen und Wertermittlungen
Die Wert-Schätzungen
und Wert-Ermittlungen werden von den Partnern abgegeben. Telefonische Bewertungen oder Preiseinschätzungen sind leider nicht möglich. Die Werteinschätzungen beruhen auf der Auswertung der vom User überlassenen Informationen und Angaben auf der Grundlage allgemein
zugänglicher Quellen, der Qualifikation des Partners sowie der jeweiligen
Marktlage des Artikels. Diese der Bewertung zugrunde liegende Quellenlage ist
Bestandteil der Wert-Schätzung und wird ausdrücklich bei der Wert-Schätzung
angegeben. Eine Haftung der Partner (als experten) bzw. der Plattform Schaetze24.de
für materielle, Vermögens- oder sonstige Schäden aller Art ist
ausgeschlossen. Ebenso übernimmt die Plattform bzw. der Partner keine Haftung
für die weitere Verwendung der Wertschätzung, insbesondere nicht für
einen eventuellen Missbrauch bzw. eine unvollständige, verkürzte oder
gefälschte Wiedergabe der Wert-Schätzung gegenüber Dritten.
Der
ermittelte Preis ist eine fundierte, aber unverbindliche Preis-Einschätzung
zur Abgabe des Produktes an einen privaten Endverbraucher zum jeweiligen Zeitpunkt
der Abgabe der Wert-Schätzung unter Berücksichtigung der aktuellen Marktlage.
Der
User ist für die Qualität der eingestellten Fotos und Textinformationen
selbst verantwortlich. Qualitativ schlechte Fotos und unzureichende Beschreibungen
führen nicht zu einer Haftung oder zur Reduzierung der Gebühren."
§ 11 Anzeigen
Es können auch Artikel, Dienstleistungen und Produkte aller Art in Form einer Anzeige beworben werden. Interessenten für solche Artikel, Dienstleistungen und Produkte aller Art können sich unmittelbar mit dem Anzeigenden in Verbindung setzen.
§ 12 Vertragsübernahme durch Dritte
Schaetze24.de ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email an info@Schaetze24.de zu kündigen.
§ 13 Freistellung
User und Partner stellen Schaetze24.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte gegenüber Schaetze24.de geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Schaetze24.de-Website eingestellte Waren und abgewickelte Bewertungen oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Schaetze24.de-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). User und Partner übernehmen hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Schaetze24.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem User bzw. Partner nicht zu vertreten ist.
§ 14 Systemintegrität und Störung der Schaetze24.de-Website
User
und Partner sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts
in Verbindung mit der Nutzung der Schaetze24.de-Website zu verwenden, die das
Funktionieren der Schaetze24.de-Website stören können. User und Partner
dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige
Belastung der Schaetze24.de-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist
nicht gestattet, von Schaetze24.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben
oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Schaetze24.de-Website
einzugreifen.
Die auf der Schaetze24.de-Website abgelegten Inhalte dürfen
ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch
in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für
ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder
durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout, die Funktionalität und
das Prinzip der Schaetze24.de-Websites unterliegen dem Copyright und dürfen
nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Schaetze24.de vervielfältigt
und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
§ 15 Haftungsbeschränkung
Gegenüber Unternehmern haftet
Schaetze24.de für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Schaetze24.de seinen gesetzlichen Vertretern
oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet Schaetze24.de nicht. Außer
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter oder leitender
Angestellter von Schaetze24.de besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer
Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit von Schaetze24.de, deren gesetzlichen Vertreter
und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Gegenüber Verbrauchern haftet Schaetze24.de
nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse
und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht
im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Schaetze24.de und
im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 16 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sämtliche
Erklärungen, die im Rahmen des mit Schaetze24.de abzuschließenden Nutzungsvertrags
übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
Der Nutzungsvertrag und die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland,
soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften
entgegenstehen.
§ 17 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
Schaetze24.de behält sich vor, diese AGB jederzeit
und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
Sofern eine Bestimmung dieser
AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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